Bei der letzten Ratssitzung gab es wenig Diskussionen, aber aus meiner Sicht durchaus einige bemerkenswerte Punkte über die ich kurz berichten möchte. Auch wenn unser Antrag zu den Bauzäunen ziemlich am Ende der Tagesordnung stand, möchte ich ihn zuerst behandeln. Danach kommt ein Bürgerantrag bezüglich der Mehrzweckhalle in Wormersdorf. Anschließend gehe ich auf die verkaufsoffenen Sonntage sowie den Kauf von Grundstücken in Flerzheim ein.
Bauzäune auf dem Deinzer Platz
Besucher der Innenstadt kennen das Bild: Die Gabionen auf dem Deinzer Platz sind seit einiger Zeit mit Bauzäunen versperrt. Grund hierfür ist ein Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen im Oktober 2024: Da die Gabionen immer wieder beschädigt werden und die Stadt diese durch abstehende scharfkantige Metallteile eine Gefahr darstellen, beschloss der Ausschuss die übergangsweise Absperrung durch Bauzäune.
Leider wurden die Zäune so aufgestellt, dass auch die Wege zwischen den Gabionen versperrt wurden.
Da die warme Jahreszeit naht und im Februar mitgeteilt wurde, dass der Deinzer Platz bzw. die Bauzäune erst im Juni dem Ausschuss zur erneuten Entscheidung vorgelegt werden sollen, beantragte meine Fraktion, die umgehende Entfernung der Zäune für die Ratssitzung. Hintergrund für die spätere erneute Vorlage ist die noch nicht abgeschlossene Prüfung des Sanierungsumfangs für die Tiefgarage unter dem Deinzer Platz.
Aus formalen Gründen war eine Entscheidung im Rat nicht möglich und der Antrag wurde in den Ausschuss verwiesen. Dieser wird sich im April mit dem Thema befassen.
Wir hoffen darauf, dass die Ausschussmehrheit sich dem Anliegen anschließen wird. Aus Sicht meiner Fraktion stören die Bauzäune, mindern die Aufenthaltsqualität auf dem Platz und beeinträchtigen die dort ansässige Gastronomie mit Außenbereich.
Bürgerantrag: Mehrzweckhalle Wormersdorf
Engagierte Wormersdorferinnen und Wormersdorfer haben den Antrag gestellt, dass die ursprünglichen Planungen bezüglich der Mehrzweckhalle in Wormersdorf wieder aufgenommen werden. Dieser Antrag wurde in en zuständigen Ausschuss verwiesen. Meine Fraktionskollegin Ute Krupp hat während der Sitzung deutlich gemacht, dass der Antrag noch in dieser Ratsperiode weiter behandelt werden sollte.
Verkaufsoffene Sonntage
In diesem Jahr sind 3 verkaufsoffene Sonntage in Rheinbach geplant. Sie finden im Rahmen
- des Frühlingsmarktes am 13. April,
- des Streetfood-Festivals am 17. August und
- des Rheinbacher Weihnachtsmarktes am 14. Dezember
statt.
Erwerb von Flächen in Flerzheim
Die Stadt wird landwirtschaftliche Flächen in Flerzheim erwerben. Diese sind für die Stadtentwicklung bedeutsam. Es ist daher sinnvoll, solche Flächen zu erwerben, wenn es möglich ist und der Preis stimmt.
